Sitzung des Gemeinderates am 04. November 2021

Zu seiner fünften Sitzung im Jahr 2021 kommt der Gemeinderat der Ortsgemeinde Saffig zusammen.

Sitzungstermin: Donnerstag, 04. November 2021, 18:00 Uhr
Sitzungsort: Von-der-Leyen-Halle (Peter-Friedhofen-Platz, 56648 Saffig)

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Informationen der Verwaltung
2. Antrag der CDU-Bürgerblock-Fraktion; Erweiterung des Baugebietes „In der Goldgrub
3. Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Ortsgemeinde Saffig für die Haushaltsjahre 2016-2020
4. Abgabe einer Stellungnahme zum Entwurf des Einzelhandelskonzeptes der Verbandsgemeinde Pellenz
5. Bauantrag für die Errichtung eines Wohnhauses mit Garage in Saffig, Friedhofstraße, Flur: 8
6. Bauantrag für die Nutzungsänderung der ehemaligen Räumlichkeiten der VR Bank in eine Wohnung in Saffig, Neustraße, Flur: 10

Nicht öffentlicher Teil
7. Informationen der Verwaltung
8. Vertragsangelegenheiten
9. Vertragsangelegenheiten

Hinweis:

Unter Berücksichtigung der 26. Corona-Bekämpfungsverordnung, in der aktualisierten Fassung, Stand 08.10.2021, wird darauf hingewiesen, dass in Warnstufe 1 bei Anwesenheit von bis zu 25, in Warnstufe 2 bis zu 10 und in Warnstufe 3 bis zu 5 nicht-immunisierten Personen keine Maskenpflicht besteht und auf das Abstandsgebot verzichtet werden kann.

Folgende Maßnahmen sind hier zu beachten:
Nicht-immunisierte Personen finden sich bitte 20 Minuten vor Sitzungsbeginn am Sitzungsort ein und verwenden einen zur Verfügung gestellten Corona-Schnelltest. Die Testpflicht besteht nicht, sofern Sie vollständig geimpft oder genesen sind. Geimpfte und genesene Personen können dies über entsprechende Bescheinigung / Bestätigung bei Einlass nachweisen.

Für immunisierte Personen besteht zudem das Angebot, vor der Sitzung einen Corona-Schnelltest durchzuführen.

Zu Beginn der Sitzung wird festgestellt, ob die Notwendigkeit zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standrads KN95/N95 oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards besteht, oder die Masken abgenommen werden können. Es erfolgt ein entsprechender Hinweis.

Vorgenannten Maßnahmen sind auch seitens der Besucherinnen und Besucher zu beachten. Die Sitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. I GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Hygieneschutzmaßnahmen für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher begrenzt.

Vielen Dank für Ihr Verständnis.