Sitzung des Gemeinderates vom 13. Oktober 2020

Am 13. Oktober kam der Gemeinderat der Ortsgemeinde Saffig in der Von-der-Leyen-Halle zu seiner vierten Sitzung im Jahr 2020 zusammen. Ortsbürgermeister Dirk Rohm konnte Klaus Bell, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Pellenz, als Gast begrüßen.

Mit aktuellen Informationen der Verwaltung wurde in die Tagesordnung eingestiegen:
• Zunächst informierte Ortsbürgermeister Dirk Rohm über vom Gemeinderat in nicht öffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse.
• Im Rahmen eines Gesprächs der Verwaltung der Ortsgemeinde Saffig mit den Vorsitzenden der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen am 17. September 2020 wurde unter anderem das Einvernehmen zu einem Änderungsantrag zu einem Bauantrag in der Neuwieder Straße sowie das Einvernehmen zu einem Bauantrag in der Birkenstraße erteilt.
• Am 01. Oktober 2020 kam der Runde Tisch Kinder- und Jugendarbeit zu einer gut besuchten Sitzung zusammen.

Unter Tagesordnungspunkt 2 wurde vom Gemeinderat beschlossen, das Einvernehmen zu einer Bauvoranfrage zur Errichtung einer Einfriedung als Sichtschutz in der Neuwieder Straße zu erteilen.

Die Annahme einer Spende für das Jugendzentrum in Höhe von 400 EUR wurde unter Tagesordnungspunkt 3 vom Gemeinderat beschlossen.

Unter Tagesordnungspunkt 4 nahm der Gemeinderat Informationen zur Verlängerung der Übergangsregelung zu § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) zustimmend zur Kenntnis.

Unter Tagesordnungspunkt 5 stellte der Gemeinderat zunächst den Jahresabschluss der Ortsgemeinde Saffig zum 31. Dezember 2019 fest. Da im Rahmen der Prüfung des Jahresabschlusses keine Beanstandungen festgestellt wurden, erteilte der Gemeinderat Ortsbürgermeister Dirk Rohm und den an der Verwaltung beteiligten Beigeordneten Karl Josef Dötsch und Günter Iking sowie Verbandsbürgermeister Klaus Bell und den im Jahr 2019 an der Verwaltung beteiligten Beigeordneten der Verbandsgemeinde Pellenz Entlastung.

Der Antragstellung zur Teilnahme am Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ des Bundes mit der Maßnahme „Sanierung des Freibads Pellenz“ stimmte der Gemeinderat unter Tagesordnungspunkt 6 zu. Nach Bekanntgabe der Förderbedingungen erfolgt die abschließende Beratung und Beschlussfassung über eine Teilnahme am Förderprogramm. Des Weiteren beauftragte der Gemeinderat die Verbandsgemeindeverwaltung verschiedene Anregungen im Zusammenhang mit der Teilnahme am Förderprogramm zu prüfen.

Unter Tagesordnungspunkt 7 wurde vom Gemeinderat die Durchführung von Veranstaltungen im November und Dezember 2020 vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und des aktuellen Infektionsgeschehens beraten. Einem Antrag der Kirchengemeinde St. Cäcilia Saffig zur Durchführung der traditionellen Gräbersegnung an Allerheiligen wurde vom Gemeinderat zugestimmt. Auf Empfehlung des Gesundheitsamtes der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz wurden in der Verbandsgemeinde Pellenz die Martinsumzüge abgesagt. Die Kindertagesstätte Mariengarten und die Grundschule Saffig werden am 10. November 2020 – unterstützt durch die Ortsge-meinde – jeweils eine Martinsfeier für Kinder anbieten. Bereits im Rahmen der Sitzung am 10. Juni hatte der Gemeinderat beschlossen, den Weihnachtsmarkt 2020 abzusagen. Das für den 06. Dezember 2020 geplante Fest der älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger ist vor dem Hintergrund des aktuellen Infektionsgeschehens und der einzuhaltenden Hygienemaßnahmen nicht durchführbar. Einem Antrag der Kirchengemeinde St. Cäcilia Saffig zur Durchführung eines Krippenspiels auf dem Peter-Friedhofen-Platz hat der Gemeinderat – ebenfalls vor dem Hintergrund des aktuellen Infektionsgeschehens und der einzuhaltenden Hygienemaßnahmen – nicht zustimmen können.

Im Rahmen der Einwohnerfragestunde wurden Fragen von Bürgerinnen und Bürgern diskutiert und von Seiten der Verwaltung beantwortet.