Sitzung des Gemeinderates vom 10. September 2015

Am 10. September kam der Gemeinderat der Ortsgemeinde Saffig zu seiner achten Sitzung im Jahr 2015 zusammen.

Mit aktuellen Informationen der Verwaltung wurde in die Tagesordnung eingestiegen:
• Zunächst informierte Ortsbürgermeister Dirk Rohm den Gemeinderat über die Eilentscheidung der Verwaltung der Ortsgemeinde vom 17. August 2015 bezüglich einer Auftragsvergabe zur Ausführung der bituminösen Befestigung des Rad- / Wanderweges von Saffig nach Miesenheim.
• Die mobile Geschwindigkeitsmessanlage der Ortsgemeinde Saffig war im Zeitraum 04. bis 26. August 2015 in der Friedhofstraße (Tempo 30 Geschwindigkeitszone) aufgestellt. 72 Prozent der gemessenen Werte lagen im Bereich bis einschließlich 30 km/h, 13 Prozent im Bereich 31 bis einschließlich 35 km/h, 8 Prozent im Bereich 36 bis einschließlich 40 km/h und 7 Prozent im Bereich über 40 km/h. Zurzeit ist die mobile Geschwindigkeitsmessanlage in der Neuwieder Straße im Bereich der Grundschule aufgestellt.
• Die Ergebnisse der Arbeitsgruppen und der Projekte im Rahmen der Dorfmoderation werden zurzeit vom Planungsbüro Steinberger und Partner systematisierend zusammengefasst und anschließend aufbereitet. Geplant ist, die zentralen Ergebnisse der Dorfmoderation im Rahmen einer Einwohnerversammlung im Herbst 2015 öffentlich vorzustellen.
• Ortsbürgermeister Rohm dankte dem SC Concordia Saffig für die Organisation und Durchführung der Kirmes am ersten Septemberwochenende. Vorstand und Mitglieder des SCC hatten mit großem Engagement ein attraktives und ab-wechslungsreiches Programm für die Kirmestage zusammengestellt.
• Abschließend wies Ortsbürgermeister Rohm auf das Reit- und Springturnier des Reit- und Zuchtvereins Saffig vom 25. bis 27. September 2015 sowie auf das Kartoffelfest auf dem Gelände der Barmherzigen Brüder Saffig am 11. Oktober 2015 hin.

Im Rahmen der Sitzung am 21. April 2015 hatte der Gemeinderat die Einführung von Hundesteuermarken in der Ortsgemeinde Saffig beschlossen. Der notwendigen Änderung der Satzung der Ortsgemeinde Saffig über die Erhebung von Hundesteuer stimmte der Rat unter Tagesordnungspunkt 2 einstimmig zu.

Unter Tagesordnungspunkt 3 beschloss der Gemeinderat zunächst einstimmig die Bildung eines Fachausschusses Sportplatz, der aus jeweils fünf Mitgliedern und Stellvertretern bestehen wird. Im Anschluss entschied der Rat ebenfalls einstimmig, welche Kompetenzen und Aufgaben im Zusammenhang mit der notwendigen Sanierung des Sportplatzes dem Fachausschuss übertragen werden.

Die Wahl der Mitglieder und Stellvertreter in den Fachausschuss Sportplatz nahm der Gemeinderat in öffentlicher Abstimmung unter Tagesordnungspunkt 4 vor. Auf Vorschlag der Fraktionen wurden jeweils einstimmig gewählt:
• Karl-Josef Dötsch als Mitglied und Artur Fuhrmann als Stellvertreter,
• Günter Iking als Mitglied und Jörg Liesenfeld als Stellvertreter,
• Dirk Schleich als Mitglied und Jens Peter als Stellvertreter,
• Jörg Schrörs als Mitglied und Rouven Perling als Stellvertreter,
• Klaus Hirsch als Mitglied und Klaus Bauer als Stellvertreter.

Die Annahme von Spenden für die Durchführung der Ferienbetreuung der Ortsgemeinde Saffig in Höhe von insgesamt 400 € wurde unter Tagesordnungspunkt 5 einstimmig vom Rat beschlossen.

In der anschließenden Einwohnerfragestunde beantwortete die Verwaltung Fragen von Bürgerinnen und Bürgern.