Sitzung des Gemeinderates vom 04. Februar 2015

Am 04. Februar kam der Gemeinderat der Ortsgemeinde Saffig zu seiner ersten Sitzung im Jahr 2015 zusammen. Ortsbürgermeister Dirk Rohm konnte Othmar Luxem, Erster Beigeordneter der Verbandsgemeinde Pellenz, als Gast begrüßen.

Mit aktuellen Informationen der Verwaltung wurde in die Tagesordnung eingestiegen:
• Die Dorfmoderation wurde mit Sitzungen der vier Arbeitsgruppen am 08. und 09. Dezember 2014 sowie am 12. und 13. Januar 2015 fortgesetzt. Im Februar stehen weitere Treffen der Arbeitsgruppen an. Die AG Siedlungsentwicklung und Baustruktur trifft sich am 21. Februar 2015 um 10:00 Uhr auf dem Peter-Friedhofen-Platz zu einem Rundgang durch den Ortskern. Die übrigen Arbeitsgruppen tagen am 23. Februar 2015 (AG Dorfgemeinschaft, AG Wirtschaft und Infrastruktur) sowie am 24. Februar 2015 (AG Freizeit, Kultur und Tourismus) jeweils um 19:00 Uhr in der Dorfschänke. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, der Einstieg in den Prozess der Dorfmoderation ist nach wie vor möglich.
• Mit Wirkung zum 01. Januar 2015 wurde Dieter Sill erneut zum Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Saffig bestellt. Neuer stellvertretender Wehrführer ist Martin Schleich, da Vorgänger Jörg Schrömges zum stellvertretenden Wehrleiter der Verbandsgemeinde Pellenz ernannt wurde.
• Am 27. Januar 2015 erfolgte der Spatenstich für den Rad- / Wanderweg von Saffig nach Miesenheim. Ein Abstimmungsgespräch bei der Verbandsgemeindeverwaltung Weißenthurm hinsichtlich einer Anbindung der Ortsgemeinde Saffig an den geplanten Radweg Nette-Obst-Tour sowie an den Maifeld-Radweg fand am 22. Januar 2015 statt.
• Am 28. Januar 2015 fand in der Dorfschänke der Eltern-Info-Abend zur geplanten Ferienbetreuung für Kinder im Alter von sechs bis zwölf Jahren in den Sommerferien 2015 statt.
• Zur Information und Kenntnisnahme wurde den im Rat vertretenen Fraktionen eine Auflistung der vom Runden Tisch Kinder- und Jugendarbeit in Absprache mit der Verwaltung der Ortsgemeinde beschlossenen Auszahlungen von Zuschüssen für örtliche Vereine, Verbände und Institutionen im Jahr 2014 vorgelegt.
• Auf dem Friedhof werden in den kommenden Wochen einige nicht mehr standsichere Bäume gefällt.

Gemäß § 33 Absatz 2 Gemeindeordnung (GemO) ist der Gemeinderat jährlich in öffentlicher Sitzung über Verträge der Ortsgemeinde mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie mit Bediensteten zu unterrichten, soweit es sich nicht um Geschäfte der laufenden Verwaltung, Dienst- und Arbeitsverträge mit Bediensteten oder sonstige im Zusammenhang mit dem Dienstverhältnis stehende Verträge handelt. Im Jahr 2014 wurden keine unterrichtungspflichtigen Verträge geschlossen.

Unter Tagesordnungspunkt 2 wurde der Haushaltsplan der Ortsgemeinde Saffig für das Haushaltsjahr 2015 beraten. Der Haushaltsplan besteht aus dem Ergebnis- und dem Finanzhaushalt. Der Ergebnishaushalt enthält alle Erträge und Aufwendungen eines Haushaltsjahres, aufgrund der für 2015 geplanten Ansätze ergibt sich im Ergebnishaushalt ein Jahresfehlbetrag von 311.876 €. Im Finanzhaushalt werden alle Ein- und Auszahlungen – insbesondere auch für Investitionen – veranschlagt, für das Planjahr 2015 wird ein Saldo von – 583.919 € erwartet. In 2015 sind Investitionsmaßnahmen in Höhe von 530.350 € geplant. Die dringend notwendige Sanierung des Sportplatzes ist mit 400.000 € veranschlagt, die Ausführung der Maßnahme ist jedoch abhängig von der Bewilligung beantragter Investitionszuweisungen vom Land in Höhe von 100.000 €. Der Ausbau des Rad- / Wanderweges von Saffig nach Miesenheim ist mit 45.000 € veranschlagt, für die notwendige Neugestaltung des Außengeländes der Kita Mariengarten ist eine Investitionszuwendung an die Katholische Kirchengemeinde in Höhe von 10.000 € vorgesehen. Den investiven Auszahlungen stehen zu erwartende Einzahlungen in Höhe von 161.500 € gegenüber, zur Deckung der Investitionstätigkeit ist die Aufnahme eines Investitionskredites in Höhe von 368.850 € vorgesehen. Wichtigste Einnahmequellen der Ortsgemeinde Saffig sind Steuern sowie allgemeine Zuweisungen und Umlagen, erwartet wird für das Haushaltsjahr 2015 ein Gesamtbetrag von 1.819.409 €. Demgegenüber stehen Aufwendungen für Kreis- und Verbandsgemeindeumlage, Gewerbesteuerumlage sowie Finanzausgleichsumlage in Höhe von 1.701.451 €. Aus Sicht der Verwaltung ist der Haushaltsplan 2015 einerseits geprägt durch die strukturellen Probleme der kommunalen Finanzausstattung, dennoch bleibt ausreichend Spielraum für die am Kriterium Zukunftsfähigkeit orientierte Weiterentwicklung der Ortsgemeinde Saffig. Mit breiter Mehrheit wurden Haushaltssatzung (eine Enthaltung), Ergebnis- und Finanzhaushalt (zwei Enthaltungen) sowie Stellenplan (einstimmig) vom Gemeinderat beschlossen.

In der anschließenden Einwohnerfragestunde beantwortete die Verwaltung Fragen von Bürgerinnen und Bürgern.