Sitzung des Gemeinderates vom 11. September 2014

Am 11. September kam der Gemeinderat der Ortsgemeinde Saffig zu seiner sechsten Sitzung im Jahr 2014 zusammen. Ortsbürgermeister Dirk Rohm konnte Klaus Bell, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Pellenz, als Gast begrüßen.

Mit aktuellen Informationen der Verwaltung wurde in die Tagesordnung eingestiegen:
• In den ersten drei Wochen der Sommerferien bot die Ortsgemeinde Saffig zum vierten Mal eine qualifizierte Ferienbetreuung für Kinder im Alter von sechs bis zwölf Jahren an. Die Resonanz der Eltern und Kinder auf die diesjährige Ferienbetreuung ist durchweg positiv. Ortsbürgermeister Rohm dankte der Kreissparkasse Mayen und der VR Bank Rhein-Mosel eG für die Unterstützung der Ferienbetreuung durch großzügige Spenden.
• Die Auftaktveranstaltung zur Dorfmoderation findet am Donnerstag, 09. Oktober 2014, um 19:00 Uhr in der Dorfschänke statt.
• Als neuer Hallenwart der Von-der-Leyen-Halle wurde Hans Thomas Hihn eingestellt.
• Für den geplanten Rad- und Wanderweg zwischen Saffig und Miesenheim wurden 2013 von der Ortsgemeinde Saffig Zuwendungen des Bundes sowie der Wirtschaftsförderungsgesellschaft am Mittelrhein beantragt. Von Seiten des Bundes liegt die Bewilligung der beantragten Zuwendungen inzwischen vor.
• Ortsbürgermeister Rohm dankte dem Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Saffig für die Organisation und Durchführung der Kirmes am ersten Septemberwochenende. Vorstand und Mitglieder des Fördervereins hatten mit großem Engagement ein attraktives und abwechslungsreiches Programm für die Kirmestage zusammengestellt.

Im Anschluss wurde den Ratsmitgliedern das Gremieninformationssystem der Verbandsgemeinde Pellenz vorgestellt.

Der Strom-Konzessionsvertrag der Ortsgemeinde Saffig mit der RWE AG endet zum 30. September 2016. Gemäß § 46 Absatz 3 Satz1 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) ist das Vertragsende spätestens zwei Jahre vor Ablauf des Vertrages im Bundesan-zeiger bekannt zu machen. Der entsprechende Bekanntmachungstext wurde unter Tagesordnungspunkt 2 einstimmig vom Rat beschlossen.

In § 2 der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Saffig ist die Zusammensetzung der Ausschüsse geregelt. Im Rahmen der Sitzung am 22. Juli 2014 hatte der Gemeinderat beschlossen, dass der Ausschuss für Bau-, Friedhofs- und Dorfverschönerungsangelegenheiten zukünftig aus jeweils zehn Mitgliedern und Stellvertretern (bisher jeweils acht) bestehen wird. Unter Tagesordnungspunkt 3 wurden die notwendigen Ergänzungswahlen vorgenommen. Jeweils einstimmig gewählt wurden
• auf Vorschlag der CDU-Fraktion: Hans Jürgen Heiß als Mitglied und Rouven Perling als Stellvertreter,
• auf Vorschlag der FWG-Fraktion: Jörg Schleich als Mitglied und Björn Bunse als Stellvertreter.

Im Rahmen der Sitzung am 03. April 2014 hatte der Gemeinderat die Aufstellung des Bebauungsplanes „In der Goldgrub“ beschlossen. Aufgrund einer anhaltend hohen Nachfrage nach Bauland in Saffig (aktuell liegen der Verwaltung der Ortsgemeinde mehr als 20 Anfragen von Bauwilligen vor), wird mit dem Bebauungsplan „In der Goldgrub“ das Ziel einer bedarfsgerechten Bereitstellung und Erschließung von Baugrundstücken für Wohnbebauung verfolgt. Weitere Ziele der Wohngebietsentwicklung sind der Erhalt sozial stabiler Bevölkerungsstrukturen sowie eine stabile Bevölkerungsentwicklung. Die Ausweisung eines überschaubaren Neubaugebietes soll dazu beitragen, die hohe Attraktivität der Wohngemeinde Saffig, insbesondere für junge Familien, zu erhalten. Unter Tagesordnungspunkt 4 wurde der Vorentwurf des Bebauungsplanes „In der Goldgrub“ vom Rat mehrheitlich (elf Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen) beschlossen. Die Verwaltung der Ortsgemeinde wird beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Absatz 1 BauGB einzuleiten.

In der anschließenden Einwohnerfragestunde beantwortete die Verwaltung Fragen von Bürgerinnen und Bürgern.