Sitzung des Gemeinderates vom 17. Juni 2014

Am 17. Juni kam der Gemeinderat der Ortsgemeinde Saffig zu seiner zweiten Sitzung nach der Kommunalwahl 2014 zusammen. Ortsbürgermeister Dirk Rohm konnte Klaus Bell, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Pellenz, als Gast begrüßen.

Mit aktuellen Informationen der Verwaltung wurde in die Tagesordnung eingestiegen:
• Die von der Ortsgemeinde neu angeschafften Transportkarren sind inzwischen auf dem Friedhof im Einsatz und werden von den Friedhofsbesuchern sehr gut angenommen. Ortsbürgermeister Rohm konnte zudem berichten, dass die Friedhofstore instandgesetzt wurden.
• Beachtliche Erfolge konnte Saffig auf Kreisebene im Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ feiern. In der Sonderklasse der Gemeinden, die in den vergangenen Jahren bereits erfolgreich am Kreiswettbewerb teilgenommen haben, belegte Saffig einen hervorragenden dritten Platz. Im Rahmen des Sonderwettbewerbs „Dorfverschönerung durch Vereine“ wurden die Planung und Vorbereitung des Weihnachtsmarktes durch das ehrenamtlich arbeitende Organisationsteam sowie die Renovierung des Jugendtreffs unter Beteiligung der Kinder und Jugendlichen prämiert. Aufgrund des dritten Platzes und der erreichten Punktzahl im Kreiswettbewerb konnte sich Saffig zudem für den Gebietsentscheid in der Region Koblenz qualifizieren. Das Ergebnis des Gebietsentscheids wird Anfang Juli bekanntgegeben.
• Ortsbürgermeister Rohm konnte mitteilen, dass der beantragte Zuschuss für die Durchführung der Dorfmoderation inzwischen bewilligt wurde.
• Am 13. Mai 2014 kam der Runde Tisch Kinder- und Jugendarbeit zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause zusammen. Hauptthema war die Vorbereitung des Spielfestes, das in diesem Jahr am Weltkindertag (20. September) an der Begegnungsstätte stattfinden wird.
• In den vergangenen Wochen wurden in den Straßen Pöschstraße, Neuwieder Straße, Eckerstraße, Keltenstraße, Frankenstraße und Im Teich Straßensanierungsmaßnahmen (Ausbessern von Rissen im Straßenbelag) durchgeführt.

Im Rahmen der Sitzung am 18. Februar 2014 hatte der Gemeinderat den Entwurf der 3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Bassenheimer Straße / Friedhofstraße“ gebilligt und die Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13a BauGB und die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Absatz 2 BauGB in Verbindung mit § 13a BauGB beschlossen. Unter Tagesordnungspunkt 2 nahm der Gemeinderat zunächst die Abwägung der in den Beteiligungsverfahren vorgebrachten Stellungnahmen vor. Einstimmig wurde beschlossen, dass aufgrund der vorgebrachten Stellungnahmen kein weiterer planerischer bzw. abwägungsrelevanter Handlungsbedarf für die 3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Bassenheimer Straße / Friedhofstraße“ besteht. Im Anschluss wurde ebenfalls einstimmig die 3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Bassenheimer Straße / Friedhofstraße“ gemäß § 10 Absatz 1 BauGB als Satzung beschlossen.

Die Annahme einer Spende für die Durchführung der Ferienbetreuung der Ortsgemeinde Saffig in Höhe von 250 € wurde unter Tagesordnungspunkt 3 einstimmig vom Rat beschlossen.

In der anschließenden Einwohnerfragestunde beantwortete die Verwaltung der Ortsgemeinde Fragen von Bürgerinnen und Bürgern.