Sitzung des Gemeinderates vom 03. April 2014

Am 03. April kam der Saffiger Gemeinderat zu seiner zweiten Sitzung im Jahr 2014 zusammen. Ortsbürgermeister Dirk Rohm konnte Klaus Bell, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Pellenz, als Gast begrüßen.

Mit aktuellen Informationen der Verwaltung wurde in die Tagesordnung eingestiegen. Ortsbürgermeister Rohm berichtete unter anderem über:
• die neue angelegten Urnenreihengrabstätten auf dem Friedhof.
• die Jahreshauptversammlung der Jagdgenossenschaft am 19. März 2014. Hinsichtlich der Instandsetzung von Wirtschaftswegen wurde vereinbart, dass die Jagdgenossenschaft auch 2014 im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten Kosten des Maschineneinsatzes übernehmen wird (die Kosten des benötigten Materials trägt die Ortsgemeinde).
• die 5. Sportlerehrung der Verbandsgemeinde Pellenz am 28. März 2014 in Plaidt. In der Kategorie „Sportler des Jahres – Jugend“ belegte Niklas Iking den ersten Platz. Für das 14-jährige Leichtathletik-Talent steht als herausragende Leistung im Jahr 2013 ein hervorragender achter Platz im Mehrkampf bei Deutschen Meisterschaften zu Buche.

Unter Tagesordnungspunkt 2 wurden die Ratsmitglieder gemäß § 33 Absatz 1 der Gemeindeordnung (GemO) über das Ergebnis der überörtlichen Prüfung durch das Gemeindeprüfungsamt der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz (Haushalts- und Wirtschaftsführung der Ortsgemeinde Saffig für die Haushaltsjahre 2005 – 2011) unterrichtet.

Gemäß § 67 Absatz 2 GemO bedarf die endgültige Entscheidung des Verbandsgemeinderates über die Änderung des Flächennutzungsplanes der Zustimmung der Ortsgemeinden. Im Rahmen der Sitzung des Verbandsgemeinderates am 27. März 2014 war die 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Pellenz in den Bereichen „Friedhofstraße / L 117“, Gemarkung Plaidt, sowie „Auf Scharbel“, Gemarkung Plaidt, vorbehaltlich der Zustimmung der Ortsgemeinden beschlossen worden. Unter Tagesordnungspunkt 3 beschloss der Gemeinderat einstimmig, dieser Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Pellenz nicht zuzustimmen.

Saffig ist eine attraktive Wohngemeinde. Jedoch vollzieht sich auch in Saffig der demografische Wandel: Seit Anfang des Jahrtausends ist die Einwohnerzahl unserer Gemeinde tendenziell rückläufig. Dank einer positiven Bilanz aus Zu- und Fortzügen ist bisher jedoch lediglich ein leichter Bevölkerungsrückgang zu verzeichnen. Die positive Bilanz aus Zu- und Fortzügen belegt zudem die Attraktivität der Wohngemeinde Saffig, insbesondere für junge Familien von außerhalb, aber auch aus unserer Gemeinde. Vor dem skizzierten Hintergrund ist es nach Ansicht der Verwaltung unerlässlich, dass die Ortsgemeinde auch zukünftig Bauland in überschaubaren Neubaugebieten ausweist. Unter Tagesordnungspunkt 4 wurde vom Gemeinderat die Aufstellung des Bebauungsplanes „In der Goldgrub“ mit der Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes gemäß § 4 der Baunutzungsverordnung (BauNVO) beraten. Anschließend an die vorhandene Bebauung an der Buchenstraße und der Neuwieder Straße sollen auf beiden Seiten der Fortsetzung der Neuwieder Straße rund 30 neue Bauplätze entstehen. Ortsbürgermeister Rohm berichtete von zahlreichen Anfragen von Bauwilligen aus Saffig sowie von außerhalb, nach Ansicht der Verwaltung besteht eine ausreichende Nachfrage nach Bauland in Saffig. Der Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes „In der Goldgrub“ wurde vom Rat mit breiter Mehrheit – bei drei Gegenstimmen – gefasst.

Mit großem Erfolg hat Saffig in der Vergangenheit am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ teilgenommen. Zuletzt belegte unsere Gemeinde im Jahr 2011 auf Kreisebene in ihrer Wettbewerbsklasse den ersten Platz. Im Rahmen des Sonderwettbewerbs „Dorfverschönerung durch Vereine“ wurden 2011 drei Projekte von Saffiger Vereinen und Verbänden prämiert. Ziel des Wettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ ist gemäß den Wettbewerbskriterien „die Verbesserung der Zukunftsperspektiven in den Dörfern und die Steigerung der Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen“, mit dem Sonderwettbewerb „Dorfverschönerung durch Vereine“ fördert der Landkreis Mayen-Koblenz „bürgerschaftliche Aktivitäten und Initiativen durch die Bewertung und Prämierung ortsverschönender Einzelmaßnahmen“. Eine unabhängige Fachkommission nimmt die Bewertung der teilnehmenden Gemeinden vor, die vier Bewertungskategorien werden in den Wettbewerbsrichtlinien genannt: „Entwicklungskonzepte und wirtschaftliche Initiativen“, „Bürgerschaftliches Engagement, soziale und kulturelle Aktivitäten“, „Baugestaltung und -entwicklung“ sowie „Grüngestaltung / Das Dorf in der Landschaft“. Zusätzlich „wird der Gesamteindruck und das Engagement der Dorfgemeinschaft hinsichtlich Inhalt und Ziel des Wettbewerbs beurteilt“. Unter Tagesordnungspunkt 5 stimmte der Rat der Teilnahme der Ortsgemeinde Saffig am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2014 einstimmig zu. Die Bewertungskommission wird unsere Gemeinde am Dienstag, 06. Mai 2014, in der Zeit von 08:00 Uhr bis 10:15 Uhr besuchen.

Unter Tagesordnungspunkt 6 beschloss der Gemeinderat einstimmig, den Auftrag zur Errichtung einer Abluftleitung aus der Küche der Dorfschänke zu erteilen.

Die Annahme von zwei Spenden für die kommunale Jugendpflege der Ortsgemeinde Saffig in Höhe von insgesamt 400 € wurde unter Tagesordnungspunkt 7 ebenfalls einstimmig vom Rat beschlossen.

In der anschließenden Einwohnerfragestunde beantwortete die Verwaltung der Ortsgemeinde Fragen von Bürgerinnen und Bürgern.